Eisenstadt ist Vorreiter in transparenter Finanzgebarung. Die Stadt veröffentlicht nun zum vierten Mal den Transparenzbericht. „Offenheit und Klarheit ist in der politischen Arbeit sehr wichtig. Denn Transparenz stärkt auch das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger“, so Bürgermeister Thomas Steiner bei der Präsentation des Berichtes. Wo das Geld herkommt, wo das Geld hingeht: Das alles und noch weitere Details über die personelle Aufstellung, die finanzielle Gebarung u.v.m sind darin auf anschauliche Weise dargestellt. Alle wichtigen Kennzahlen sind leicht verständlich aufbereitet und wie gewohnt durch informative Grafiken erweitert. Steiner dazu: „Jeder Bürger und jede Bürgerin hat das Recht zu wissen, was mit dem Steuergeld passiert.“
„Eisenstadt ist mit seinem Gesamtbudget von rund 50 Millionen Euro und einem Vermögen von etwa 162 Millionen Euro auf Erfolgskurs, nicht nur in wirtschaftlicher, kultureller, gesellschaftlicher, sondern auch in finanzieller Hinsicht. Die vergangenen Jahre waren Pandemie-bedingt finanziell für alle Gemeinden besonders herausfordernd. Umso mehr freut es mich, dass wir auch im zweiten Corona-Jahr 2021 viele Investitionen, etwa die Hallenbad Sanierung, den Ausbau der Radwege oder das Feuerwehrhaus Kleinhöflein tätigen konnten“, so Bürgermeister Steiner. Er verweist besonders auch auf die Ausgaben im Bereich „Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft“. Dorthin ging 2021 mit knapp 9,6 Millionen Euro fast ein Fünftel des Gesamtbudgets. Steiner betont: „Fast sechs Millionen fließen alleine in die vorschulische Erziehung. Jeder Euro, den wir in die Entwicklung unserer Kinder investierten, kommt vielfach zurück.“
Die Stadt sieht sich hier nicht nur als Garant für eine umsichtige Finanzpolitik und für die stetige Weiterentwicklung Eisenstadts, sondern auch als wirtschaftlicher Motor für die ganze Region. Insgesamt wurden 6,4 Millionen Euro an Vergaben beschlossen – 67,4 Prozent davon gingen an burgenländische und städtische Unternehmen. „Wie wichtig die öffentliche Hand als Auftraggeber und damit für den Erhalt von Jobs ist, haben die vergangenen Jahre gezeigt. Als Gemeinde und Politiker tragen wir hier Verantwortung“, so Steiner. Eine genaue Liste der städtischen Vergaben ist ebenfalls im Transparenzbericht veröffentlicht. Steiner dazu: „Es ist wichtig, dass Geldflüsse transparent und nachvollziehbar abgebildet werden. Hier darf es keine Geheimniskrämerei oder kontrollfreie Räume geben.“ Ein gutes Zeugnis wird der Stadt auch von Transparency International ausgestellt. Eisenstadt steigerte sich von 29,45 Prozent Erfüllungsgrad der Kriterien im Jahr 2017 auf 39,28 Prozent im Jahr 2019 und nun auf 45,29 Prozent im Jahr 2022. Damit belegt Eisenstadt den 16. Platz unter den 82 überprüften Städten und Gemeinden. In der Kategorie der Städte zwischen 10.000 und 20.000 Einwohnern liegt Eisenstadt unter 53 Städten sogar auf dem hervorragenden dritten Platz.
Förderungen, Subventionen und Transferzahlungen auf einen Blick
Mit dem vorliegenden Transparenzbericht gibt es volle Transparenz auch bei den Transferzahlungen und Subventionen in Höhe von insgesamt 13,4 Millionen Euro. Der Großteil 9,7 Millionen Euro geht aufgrund von rechtlichen Verpflichtungen an das Land Burgenland etwa für die Krankenanstalten, Jugendwohlfahrt etc. Die Landeshauptstadt Freistadt Eisenstadt unterstützt jährlich verschiedene Vereine, Institutionen, Gebietskörperschaften, Unternehmen, Organisationen und Personen. Verschiedenste Projekte in den Bereichen Bildung und Kultur (Kulturveranstaltungen), Soziales und Gesundheit (Jugend und Senioren) und anderen Kategorien werden dabei subventioniert. „Gerade unsere Vereine sind ein wichtiger Faktor für die Lebensqualität in unserer Stadt. Wenn wir Vereine unterstützen, stärken wir den Zusammenhalt in der Stadt und damit auch unsere Stadt selbst“, so Vizebürgermeister Istvan Deli, der weiter betont: „Gerade im Vereinsleben geht es viel um Gemeinschaft, soziale Kompetenz und ein respektvolles Miteinander. Das alles sind Werte, die wir vor allem unseren Kindern mitgeben wollen.“ Insgesamt flossen 2021 167.000 Euro an Subventionen in die Vereine, weitere 215.000 Euro in den Sport und 100.000 Euro in die Kultur.
Sparsamer Umgang mit Steuergeld das Gebot der Stunde
Der Spielraum für die Gemeinden wird immer enger, das betont auch Finanzstadtrat Michael Freismuth: „Die Stadt Eisenstadt setzen wir seit vielen Jahren auf einem umsichtigen Finanzkurs. Wir sparen dort wo es geht und halten die Verwaltung schlank.“ Er verweist stolz auf die Zahlen aus dem „Steuereuro“. Diese veranschaulicht, wie sich die Steuereinnahmen auf einzelne Themen aufteilen. Freismuth stolz: „Nur ein Fünftel geht in die Verwaltung bzw. Politik. Von 1000 Euro Steuereinnahmen 2021, gingen 240 Euro in den Bereich Soziales, 100 Euro in Kinderbetreuung und Jugend und ebenfalls fast 100 Euro wurden in den öffentlichen Raum investiert.“
Begleitend zu dem aktuellen Transparenzbericht werden die komplexen Finanzdaten der Stadt auch im „Offenen Haushalt“ öffentlich gemacht. Bereits seit 2014 veröffentlicht die Stadt den Rechnungsabschluss jährlich auf dieser Plattform (<link http: www.offenerhaushalt.at>www.offenerhaushalt.at). Die verfügbaren Finanzdaten gehen dabei bis ins Jahr 2001 zurück und können miteinander verglichen werden. „Ein Rechnungsabschluss einer Gemeinde ist für Menschen, die nicht ständig mit derartigen Rechenwerken beschäftigt sind, nicht gerade leicht verständlich. Das Interesse daran, wie die Gemeinde Steuergelder einsetzt, wächst aber“, weiß auch Finanzstadtrat Michael Freismuth.
Der Transparenzbericht liegt als Druckwerk im Rathaus zur Abholung auf und steht zum Download auf der Homepage bereit: <link http: www.eisenstadt.gv.at buergerservice finanzen transparenzbericht>www.eisenstadt.gv.at/buergerservice/finanzen