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Aus Eisenstadt

Eisenstadt, Oberwart und Hornstein legen Transparenzberichte 2020 vor

Gemeinden sind Vorreiter in Sachen Transparenz

Bürgermeister Georg Rosner, Bürgermeister Thomas Steiner und Bürgermeister Christoph Wolf präsentierten gemeinsam die Transparenzberichte ihrer Gemeinden.

Eisenstadt ist Vorreiter in transparenter Finanzgebarung. Zum mittlerweile dritten Mal veröffentlicht die Landeshauptstadt einen Transparenzbericht. Oberwart und Hornstein sind diesem Beispiel nach 2020 auch heuer wieder gefolgt. In diesen Berichten ist ein nachvollziehbarer Überblick über die personelle Aufstellung, finanzielle Gebarung, Transferzahlungen, Förderungen, Subventionen und Vergaben enthalten. Bürgermeister Thomas Steiner betont: „Offenheit und Klarheit ist in der politischen Arbeit sehr wichtig. Denn Transparenz stärkt auch das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger. Die Gemeinden gehen hier mit gutem Beispiel voran.“

Das bestätigt auch die Organisation Transparency International. Die Stadt Eisenstadt steigt im Index. Nach dem 21. Rang im Jahr 2017 steht Eisenstadt nun auf Platz 14. „Eisenstadt ist mit seinem Gesamtbudget von rund 42 Millionen Euro auf Erfolgskurs, nicht nur in wirtschaftlicher, kultureller, gesellschaftlicher, sondern auch in finanzieller Hinsicht. Die umsichtige Finanzplanung, der finanzielle Polster der vergangenen Jahre und die Förderungen des Bundes haben dafür gesorgt, dass Eisenstadt auch nach dem Pandemie-Jahr 2020 gut dasteht. Trotz vieler Investitionen haben wir auch zwei Millionen Euro an Schulden abbauen können und ein städtisches Wirtschaftsförderungsprogramm in Höhe von 465.000 Euro umgesetzt“, so Steiner. Möglich sei das vor allem auch durch die Gemeindemilliarde des Bundes. 1,67 Millionen Euro sind dadurch in die Stadtkassa geflossen. Steiner betont: „Der Spielraum für die Gemeinden wird generell im kleiner, die Abzüge des Landes größer. Waren es 2019 noch Abzüge von 8,3 Millionen Euro, sind es 2020 schon fast 10 Millionen Euro gewesen, die die Stadt Eisenstadt an das Land zu zahlen hat. Umso wichtiger ist der sorgsame Umgang mit dem uns anvertrauten Steuergeld. Hier darf es keine Geheimniskrämerei oder kontrollfreie Räume geben. Gerade auch die Ereignisse der vergangenen Monate Stichwort Commerzialbank, Belig, Gesfö etc haben uns gezeigt, wie wichtig es ist, dass Geldflüsse transparent und nachvollziehbar abgebildet werden.“ Die Gemeinden gehen hier mit gutem Beispiel voran, das wäre auch von der Landesebene gefordert.   

Mit dem vorliegenden Transparenzbericht gibt es volle Transparenz auch bei der öffentlichen Auftragsvergabe sowie bei Vereinsförderungen. Alle wichtigen Kennzahlen sind im Transparenzbericht interessant und leicht verständlich aufbereitet und wie schon im Vorjahr durch informative Grafiken erweitert. Wichtige Vergaben des Jahres 2020 sind in einem Zeitstrahl vermerkt und ausführlich beschrieben. „Der Transparenzbericht bestätigt mit der genauen Auflistung der Vergaben, dass die Stadt ein wichtiger Wirtschaftsmotor für die Region ist und so einen Beitrag zur Sicherung unseres Wirtschaftsstandortes und vieler Arbeitsplätze leistet“, so Steiner.

Der Transparenzbericht liegt als Druckwerk im Rathaus zur Abholung auf und steht hier als Download bereit.

Bürgermeister Rosner: „Gläserne Finanzgebarung in Oberwart“

Zum zweiten Mal veröffentlicht die Stadtgemeinde Oberwart den Transparenzbericht und gibt damit einen umfassenden Einblick in die finanzielle Gebarung des Jahres 2020. „Mit diesem Transparenzbericht kommen wir den rechtlichen Verpflichtungen gemäß Gemeindeordnung nicht nur nach, sondern übertreffen die gesetzlichen Vorgaben im Sinne einer „gläsernen Finanzgebarung“ für Oberwart“, erklärt Bürgermeister 2. LT- Präs. Georg Rosner den Schritt, die Finanzdaten der Stadt wieder zu veröffentlichen. Entstanden ist ein 20-seitiges Druckwerk, das alle relevanten Finanzdaten der Stadtgemeinde beinhaltet. Der Transparenzbericht ist Rosner ein besonderes Anliegen: „Seit Beginn meiner Amtszeit ist es für mich sehr wichtig, mit den finanziellen Mitteln der Stadt umsichtig und maßvoll umzugehen. Mein Team und ich legen Wert auf Transparenz und deshalb ist es nur logisch, offen zu zeigen, wofür Steuern und Einnahmen verwendet wurden. 2020 war geprägt von der Corona-Pandemie. Auch die Stadtgemeinde Oberwart hat mit den Auswirkungen zu kämpfen. Aber durch konsequente Budgetdisziplin in den vergangenen Jahren wurde in Oberwart eine solide Finanzbasis geschaffen.“ Anhand der Aufstellung der Ausgaben über 5.000 Euro wird auch deutlich, dass die Stadt ein wichtiger Wirtschaftsmotor für die Region ist, so Rosner: „Ein Großteil der Vergaben erfolgt an Unternehmen der Stadt bzw. Region. Das ist ein beachtlicher Beitrag zur Sicherung des Wirtschaftsstandortes und der Arbeitsplätze und in Zeiten wie diesen besonders wichtig.“ Die Stadtgemeinde übernimmt auch eine tragende Rolle bei der finanziellen Unterstützung von Vereinen und Institutionen. Damit werden Gruppen und Projekte im Bereich Bildung, Kultur, Soziales und Gesundheit (Sport, Jugend, Senioren) gefördert und in weiterer Folge wird damit das vielfältige Stadt- und Dorfleben in Oberwart und St. Martin/Wart gesichert. Darüber hinaus fallen auch zahlreiche Transfers an, welche die Stadt aufgrund rechtlicher Verpflichtungen zu leisten hat. Die finanzielle Situation der Stadt ist eine gute – diese positive Entwicklung der vergangenen Jahre wird in einer Grafik anschaulich dargestellt. Wie schon bei den Rechnungsabschlüssen 2018 bis 2020 bekannt gegeben wurde, erfolgte ein Schuldenabbau und viele Infrastrukturprojekte wurden ohne Fremdfinanzierung umgesetzt.

Bürgermeister Wolf: „Hornstein legt viel Wert auf Transparenz“

„Wir legen viel Wert auf Transparenz in Hornstein. Daher haben wir dazu verpflichtet, einen jährlichen Transparenzbericht aufzulegen. Dieser beinhaltet alle relevanten Finanzdaten der Gemeinde über das abgeschlossen Kalenderjahr. Gleichzeitig veröffentlichen wir alle Auftragsvergaben über 5.000 Euro im vergangenen Jahr, alle Förderungen bzw. Subventionen, die die Gemeinde bezahlt hat!“ freut sich Bürgermeister Christoph Wolf, der weiter betont: „Damit legen wir bereits zum zweiten Mal das vergangene Finanzjahr offen und zeigen, wofür der Steuereuro und die Einnahmen der Gemeinde verwendet wurden. Durch den sparsamen Umgang mit Steuermitteln seit 2017 und der vorzeitigen Tilgung eines Kredits in Höhe von 500.000 Euro, haben wir es als Gemeinde auch gut durch die COVID-Krise geschafft!“

Mitgliedschaft bei Transparency International

So wie Eisenstadt ist auch Hornstein Mitglied bei Transparency International, welche den Transparenzbericht bereits vorab begutachtet haben. „Es freut, dass wir seitens des Vereins so positives Feedback erhalten haben. In Abstimmung mit dem Verein erarbeiten wir aktuell weitere Maßnahmen, hin zu noch mehr Transparenz“, freut sich der Bürgermeister. Das Vorwort von Transparency International findet sich in den Berichten.

Der 2. Hornsteiner Transparenzbericht ist online abrufbar unter https://www.hornstein.at/burgerservice/politik/transparenzberichte