Insgesamt 1,7 Millionen Euro stehen der Stadt Eisenstadt aus dem Kommunalen Investitionsprogramm 2023 erneut zur Verfügung. „Rund 500.000 Euro davon sind bereits ausgelöst“, so Bürgermeister Thomas Steiner, der weiter betont: „Wir werden alle Möglichkeiten ausschöpfen und alle Mittel bis auf den letzten Cent auslösen.“ In Eisenstadt ist damit zum einen die Sportinfrastruktur weiter ausgebaut worden und zum anderen wurden die Photovoltaik-Flächen der Stadt versiebenfacht.
„Mit steigenden Energie—und Personalkosten, der Teuerung, den Auswirkungen der Pandemie und vielen anderen Dingen stehen alle Kommunen vor der großen Herausforderung die Kosten für den laufenden Betrieb der immer mehr und aufwendiger werdenden kommunalen Dienstleistungen zu stemmen. Der Bund hat das verstanden und frisches Geld für die Gemeinden und Städte gebracht. Damit können viele nachhaltige Investitionen umgesetzt werden und gleichzeitig auch die Wirtschaft in dieser Zeit unterstützt werden“, so Steiner.
50 Prozent der möglichen Fördersumme waren vom Bund rein für Energiesparmaßnahmen, Energieeffizienz bzw. Klimawandelanpassung reserviert. „Damit ist der Bund bei uns sprichwörtlich offenen Türen eingelaufen, denn wir hatten bereits aufgrund der Energiekostenexplosion einen massiven Ausbau geplant. Wir konnten die Projekte rascher umsetzen und mit diesem Geld tatsächlich einen Turbo starten“, so Steiner. Eingereicht wurden bereits sechs Photovoltaikanlagen auf den Dächern von ASO, E_Cube, Mittelschule Rosental, Sportzentrum, Leichenhalle und Bauhof. Mehr als die Hälfte davon läuft bereits und speist Energie ein. Der Rest soll in den kommenden Monaten dazukommen. Finanziert wurde mit den bereits ausgelösten Bundesgeldern ebenfalls die Tribüne der Leichtathletik-Arena, denn die zweite Hälfte der Fördergelder ist vom Bund für Investitionsprojekte vorgeschrieben. „Profitiert haben bei allen Projekten vor allem die lokale Wirtschaft und viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Denn bei den Ausschreibungen kamen vor allem Unternehmen aus der Region zum Zug“, so Steiner, der weiter betont: „Alle Gemeinden und die Landeshauptstadt im Besonderen, sind der Motor der regionalen Wirtschaft. Wir tragen immens zur Wertschöpfung bei und sichern so Arbeitsplätze und damit die Existenz vieler Familien in der Region.“
Bereits mit der ersten Auflage des kommunalen Investitionsprogramms im Jahr 2020 konnten wichtige Projekte in allen drei Ortsteilen umgesetzt werden. Damals standen der Stadt ebenfalls 1,7 Millionen Euro zur Verfügung. Vorzeigeprojekte wie die Sanierung des Hallenbads in Eisenstadt, der Um- und Zubau des Feuerwehrhauses in Kleinhöflein und das neue Vordach bei der Leichenhalle St. Georgen wurden mit Geldern des kommunalen Investitionsprogramms 2020 realisiert „Wir haben und wir werden auch bei den nächsten Projekten in das direkte Lebensumfeld und die Lebensqualität der Eisenstädterinnen und Eisenstädter investieren“, verspricht Steiner.
80 Anträge bereits aus dem Burgenland
„Aus dem Burgenland wurden bereits 80 Anträge für Zweckzuschuss mit dem Volumen von 3,45 Millionen gestellt, 46 Anträge mit über 2,1 Millionen Euro sind bereits ausbezahlt“, reüssiert Abg. z. NR Christoph Zarits, der weiter betont: „Geld das rasch und unbürokratisch bei den Gemeinden und den Menschen ankommt.“ Die Gemeinden haben damit unter anderem nachhaltige Projekte zur LED-Umstellung, den Bau von Photovoltaikanlagen und Speichern sowie den Ankauf von Elektrofahrräder für Gemeinde finanziert. Weiters wurden mit der Förderung Kinderspielplätze und Feuerwehrhäuser errichtet und Straßen saniert.
Generelle Infos zum KIP
Im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogrammes 2023 für Gemeinden wird vom Bund für heuer und nächstes Jahr österreichweit eine Milliarde Euro für Energiesparmaßnahmen und für Investitionsprojekte zur Verfügung gestellt. Die Mittel werden – entsprechend der Einwohnerzahl und nach dem abgestuften Bevölkerungsschlüssel – auf die Gemeinden verteilt. Eisenstadt stehen nach diesem Schlüssel insgesamt 1,7 Millionen Euro zur Verfügung. Bis zu 50 Prozent der Gesamtkosten der eingereichten Projekte können so gefördert werden. Davon ist die eine Hälfte für Maßnahmen zur Energieeffizienz sowie zum Umstieg auf erneuerbare Energieträger und die andere Hälfte für Investitionsprojekte, die an die Kriterien des Kommunalinvestitionsgesetzes 2020 angelehnt sind, vorgesehen. Darüber hinaus können die Gemeinden aus beiden 500 Millionen Euro-Töpfen wiederum maximal fünf Prozent der ihr zur Verfügung stehenden Zuschüsse an gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Organisationen vergeben, damit diese ihre gestiegenen Energiepreise decken können.
Die Gemeinden können die KIG 2023 Mittel für Projekte verwenden, die von 1. Jänner 2023 bis 31. Dezember 2025 begonnen werden. Anträge auf Zweckzuschüsse sind bis 31. Dezember 2024 bei der Abwicklungsstelle, der Buchhaltungsagentur des Bundes (BHAG), einzureichen. Für das Burgenland stehen wie schon beim KIG 2020 rd. 31 Mio. Euro zur Verfügung.