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Auf dieser Seite finden Sie alle Informationen zu aktuell bevorstehenden Wahlen und die Ergebnisse der kürzlich abgeschlossenen Wahlen.

EU-Wahl 2019

Am Sonntag, dem 26. Mai 2019, findet die EU-Wahl statt. Hier finden Sie alle notwendigen Informationen:

Sie sind zur Europawahl wahlberechtigt, wenn Sie

  • spätestens am Tag der Wahl das 16. Lebensjahr vollenden, d.h. spätestens an diesem Tag ihren 16. Geburtstag feiern
  • Österreicher(in), Auslandsösterreicher(in) oder Unionsbürger(in) mit Hauptwohnsitz in Österreich sind und
  • am Stichtag (=12. März 2019) in die Wählerevidenz/Europa-Wählerevidenz einer österreichischen Gemeinde eingetragen sind.

Wahlberechtigung für Unionsbürger(in) mit Hauptwohnsitz in Österreich:

Was haben Sie als Unionsbürger(in) mit Hauptwohnsitz in Österreich zu unternehmen, um in die Europa-Wählerevidenz eingetragen zu werden?

  • Formular  „Antrag auf Eintragung in die Europa-Wählerevidenz für Unionsbürger(innen), die innerhalb des Bundesgebietes ihren Hauptwohnsitz haben“ ausfüllen und unterfertigen (liegt in der Gemeinde auf).
  • oder online herunterladen. In diesem Fall müssen Sie aber auch das Formular „Europa-Wähleranlageblatt“ herunterladen; beide Formulare ausfüllen und unterfertigen.
  • Bei der Antragstellung einen gültigen Identitätsausweis vorlegen
  • eine förmliche Erklärung abgeben, dass Sie bei Wahlen zum Europäischen Parlament die österreichischen Mitglieder wählen wollen (die förmliche Erklärung ist ein Bestandteil des Antragsformulars)
  • bestätigen, dass Sie in Ihrem Herkunftsstaat Ihr aktives Wahlrecht nicht verloren haben (Bestandteil des Antragsformulars). 

Wahlberechtigung für Auslandsösterreicher:

Was haben Sie als Auslandsösterreicher(in) zu unternehmen, um in die Wählerevidenz und/oder die Europa-Wählerevidenz eingetragen zu werden?

  • Formular "Antrag auf Eintragung in die Wählerevidenz/Europa-Wählerevidenz für österreichische Staatsbürger(innen), die außerhalb des Bundesgebietes leben" ausfüllen und unterfertigen (liegt in der Gemeinde auf).
  • oder online herunterladen.
  • Dem Antrag bitte Belege beilegen, die zur Glaubhaftmachung des im Formular angeführten Anknüpfungspunktes geeignet sind (Kopie österr. Reisepass, Kopie Geburtsurkunde etc.).
  • Den Antrag per Post, Telefax oder per E-Mail (eingescannt) direkt an die Gemeinde, zu der Ihr Anknüpfungspunkt (Lebensbeziehung, Verbindung) zu Österreich besteht, schicken. (Im Fall eines Umzugs ins Ausland wird es sich um den letzten Hauptwohnsitz in Österreich handeln).
  • Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen wird Sie die Gemeinde für die Dauer von zehn Jahren in ihre Wählerevidenz und/oder Europa-Wählerevidenz eintragen. Sollte Ihr Antrag nicht zur Eintragung in die Wählerevidenz(en) führen, so werden Sie darüber von der Gemeinde schriftlich verständigt. 

Berichtigungsverfahren

Vor Auflegung des Wählerverzeichnisses werden Hauskundmachungen versendet. In Mehrfamilienhäuser werden diese in den Stiegenhäusern oder Stiegeneingangstüren angebracht, bei Einfamilienhäusern werden diese in den Postkasten eingeworfen. Die Hauskundmachung dient zur Information, welche Personen in ihrem Haushalt wahlberechtigt sind. Falls es Abweichungen gibt, so können sie während der Auflage des Wählerverzeichnisses Freitag, 5. April 2019 - Donnerstag, 11. April 2019 Einsicht nehmen.

Wo kann ich wählen?

Alle wahlberechtigten Personen erhalten rund zwei Wochen vor der Wahl die "Amtliche Wahlinformation" per Post zugesendet. Diese informiert Sie über Ihr zuständiges Wahllokal.

Briefwahl

Wenn Sie am Wahltag nicht in Ihrem zuständigen Wahllokal wählen können (zum Beispiel wegen Ortsabwesenheit, aus gesundheitlichen Gründen oder wegen eines Aufenthalts im Ausland), haben Sie die Möglichkeit, mit einer Wahlkarte per Briefwahl an der Europawahl 2019 teilzunehmen.

Sie können die Stimme sofort nach Erhalt der Wahlkarte abgeben und müssen nicht bis zum Wahltag damit zuwarten.

Die Wahlkarte ist ein verschließbares Kuvert. In der Wahlkarte befinden sich der amtliche Stimmzettel sowie ein gummiertes Wahlkuvert. Auf der Wahlkarte finden Sie Instruktionen zur Ausübung der Briefwahl. Weiteres ist der Wahlkarte ein Informationsblatt angeschlossen.

Die Briefwahl können Sie ausüben, indem Sie

  • zunächst der Wahlkarte den amtlichen Stimmzettel sowie das gummierte Wahlkuvert entnehmen, dann
  • den amtlichen Stimmzettel persönlich, unbeobachtet und unbeeinflusst ausfüllen,
  • den ausgefüllten amtlichen Stimmzettel in das Wahlkuvert legen, dieses zukleben und in die Wahlkarte zurücklegen, anschließend
  • durch Unterschrift auf der Wahlkarte eidesstattlich erklären, dass Sie den amtlichen Stimmzettel persönlich, unbeobachtet und unbeeinflusst ausgefüllt haben, und schließlich
  • die Wahlkarte zukleben und
  • dafür sorgen, dass die Wahlkarte rechtzeitig bis spätestens zum Wahltag, dem 26. Mai 2019, 17 Uhr, bei der zuständigen Bezirkswahlbehörde eintrifft.

Sie können die Wahlkarte z. B. in einen Briefkasten der Post einwerfen, auf einer Postgeschäftsstelle aufgeben oder bei der zuständigen Bezirkswahlbehörde direkt abgeben.

Wie beantrage ich eine Wahlkarte?

Einen Wahlkartenantrag können Sie bis zum 22. Mai 2019 schriftlich (online unter www.wahlkartenantrag.at, per E-Mail oder Fax) oder bis zum 24. Mai 2019, 12 Uhr, persönlich bei jener Gemeinde, wo Sie in der Wählerevidenz eingetragen sind stellen.

Eine telefonische Beantragung ist nicht möglich!

Zustellung der Wahlkarte

Schriftlich beantragte Wahlkarten werden grundsätzlich eingeschrieben an die Wohnadresse versendet. Es ist möglich, eine Zustelladresse (z. B. die Anschrift des Arbeitsplatzes) im Antrag anzugeben, um sich einen zusätzlichen Weg zur Post zu ersparen.

Der Versand der Wahlkarte beginnt knapp drei Wochen vor dem Wahltag.

Am Wahltag

Vergessen Sie bitte nicht, ein Identitätsdokument (z.B. Reisepass, Personalausweis, Führerschein) zum Wählen mitzunehmen.

Haben Sie eine Wahlkarte beantragt, müssen Sie diese bei der Stimmabgabe in einem Wahllokal - dies gilt auch bei der Stimmabgabe in Ihrem zuständigen Wahllokal - unbedingt mitnehmen, sonst können Sie im Wahllokal nicht wählen.

Die "Amtliche Wahlinformation" ist kein Identitätsdokument. Nehmen Sie die "Amtliche Wahlinformation" zum Wählen mit, werden Sie schneller im Wählerverzeichnis gefunden.

Ansprechpartnerinnen

Barbara Felinger

Tel.DW: 154
Zimmer-Nr.: E.01
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